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Kryptow?hrungen sind von einer Nischentechnologie, die vor allem unter Tech-Enthusiasten bekannt ist, zu einer aufkeimenden globalen Finanzindustrie geworden.
Die erste Kryptow?hrung, Bitcoin (BTC), wurde 2009 als dezentrale digitale W?hrung geschaffen und hat seitdem den Weg für Zehntausende anderer Kryptow?hrungen geebnet, die jeweils unterschiedliche Funktionen und Anwendungsf?lle aufweisen.
Mit dem Aufstieg der Kryptow?hrungen mussten sich Regierungen und Aufsichtsbeh?rden rund um den Globus mit der Frage auseinandersetzen, wie sie diesen sich schnell entwickelnden Bereich kontrollieren und regulieren k?nnen.
Die enormen Kursschwankungen bei Kryptow?hrungen, die M?glichkeit sowohl für Kleinanleger als auch für institutionelle Investoren, überdurchschnittliche Renditen zu erzielen, sowie das Potenzial von Coins und Token, illegale Aktivit?ten zu vereinfachen, haben Auswirkungen auf das Steuerrecht, den Verbraucherschutz und die Cybersicherheit.
Das Navigieren in der globalen Regulierungslandschaft ist für Krypto-Entwickler, -Enthusiasten, -Investoren sowie politische Entscheidungstr?ger zu einer komplexen und kritischen Aufgabe geworden.
Diverse Regulierungsans?tze
Die Vorschriften für Kryptow?hrungen sind von Land zu Land sehr unterschiedlich und spiegeln die individuellen Meinungen und Bedenken im Zusammenhang mit der breiten Einführung wider.
Einige Staaten haben sich Kryptow?hrungen und Blockchain-Technologie zu eigen gemacht. Sie f?rdern Innovationen und Investitionen in diesem Sektor und wollen so zu Technologiezentren werden.
Andere haben einen vorsichtigeren Ansatz gew?hlt, wobei manche L?nder Krypto-Aktivit?ten komplett verboten haben.
- Kryptow?hrungsfreundliche Staaten: L?nder wie El Salvador, Estland, Malta und die Schweiz haben sich als Kryptow?hrungszentren positioniert und bieten ein unterstützendes Umfeld, um Blockchain- und Kryptounternehmen anzulocken. Sie versuchen, ein Gleichgewicht zwischen der F?rderung von Innovationen und der Wahrung des Anlegerschutzes herzustellen.
- Regulierungswütige Staaten: L?nder wie Algerien, Bolivien, China und Nepal haben eine strenge Haltung gegenüber Kryptow?hrungen eingenommen und Aktivit?ten wie Initial Coin Offerings (ICOs) und den Handel aufgrund von Bedenken über Spekulationsblasen und finanzielle Instabilit?t verboten.
- Ausgewogener Ansatz: Die Europ?ische Union (EU) und andere Rechtsordnungen haben einen ausgewogenen Ansatz gew?hlt. Sie erkennen die potenziellen Vorteile der Blockchain-Technologie und Kryptow?hrungen an und setzen gleichzeitig Vorschriften zur Bew?ltigung von Risiken um, wie z. B. Anforderungen zur Bek?mpfung von Geldw?sche und Terrorismusfinanzierung (engl. Anti-Money Laundering/Countering the Financing of Terrorism, AML/CFT) sowie Know Your Customer (KYC).
Die EU-Verordnung über M?rkte für Kryptowerte (engl. Markets in Crypto Assets Regulation, MiCA) ist im Juni 2023 in Kraft getreten.
Mit ihr wurden einheitliche Marktregeln für Krypto-Assets in allen Mitgliedstaaten eingeführt, die nun an der Anpassung ihrer nationalen Rechtsvorschriften an die Anforderungen der Verordnung bis Mitte 2024 und 2025 arbeiten.
Der neue Rechtsrahmen deckt Kryptowerte ab, die derzeit nicht durch bestehende Finanzdienstleistungsgesetze geregelt sind, und legt Vorschriften für Transparenz, Offenlegung, Genehmigung und überwachung von Transaktionen fest.
Damit sollen ?die Marktintegrit?t und die Finanzstabilit?t unterstützt werden, indem das ?ffentliche Angebot von Krypto-Assets reguliert und sichergestellt wird, dass die Verbraucher besser über die entsprechenden Risiken informiert werden“.
Die Rolle der internationalen Gremien
Die globale Natur von Kryptow?hrungen stellt die Regulierungsbeh?rden vor eine einzigartige Herausforderung. Transaktionen finden grenzüberschreitend statt, ohne die Notwendigkeit traditioneller Bankinstitute als Intermedi?re.
Dies macht eine weltweite Koordinierung und Zusammenarbeit für die wirksame Behandlung von Aufsichtsfragen unerl?sslich.
Internationale Organisationen wie die Financial Action Task Force (FATF) und der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht besch?ftigen sich mit der Festlegung globaler Standards.
Diese Organisationen zielen darauf ab, gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, das Risiko von Regulierungsarbitrage zu verringern und sicherzustellen, dass Kryptow?hrungen nicht zu einem Zufluchtsort für illegale Aktivit?ten werden.
Herausforderungen bei der Regulierung von Kryptow?hrungen
Die Navigation in der globalen Landschaft der Krypto-Regulierung ist aus mehreren Gründen ein komplexes Unterfangen:
- Schnelle technologische Fortschritte: Kryptow?hrungen und Blockchain-Technologie entwickeln sich rasch weiter. Für Regulierungsbeh?rden, die für die Umsetzung von Gesetzen oft Jahre brauchen, ist es daher schwierig, mit neuen Entwicklungen Schritt zu halten.
- Unterschiedliche Ans?tze: Verschiedene L?nder haben eigene Ans?tze zur Regulierung gew?hlt, die zu Unstimmigkeiten führen, die Innovationen behindern und international t?tigen Unternehmen Schwierigkeiten bei der Einhaltung von Vorschriften bereiten k?nnen.
- Mangelnde Klarheit: Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind oft vage oder werden unterschiedlich ausgelegt, was zu Unsicherheiten bei Unternehmen und Investoren führt und das Vertrauen schwinden l?sst.
- Grenzenlose Technologie: Blockchains und die darauf basierenden Kryptow?hrungen sind von Natur aus global. Dies erschwert die internationale Durchsetzung von Vorschriften und die Gew?hrleistung der Einhaltung von Standards über Grenzen hinweg.
Welche Vorschriften für Kryptow?hrungen gibt es in der Welt?
Einige L?nder haben Kryptow?hrungen in ihre bestehende Gesetzgebung zur Bek?mpfung der Geldw?sche und in ihre Steuersysteme aufgenommen, w?hrend in anderen Staaten die Nutzung von Kryptow?hrungen durch Sondergesetze geregelt wird.
Viele Staaten arbeiten derzeit an der ?nderung ihres Regulierungsrahmens, was durch die Beteiligung mehrerer Regierungs- und Finanzaufsichtsbeh?rden behindert werden kann, wie z. B. in den USA und Gro?britannien.
Welche Beispiele für regulatorische Ans?tze für Kryptow?hrungen gibt es?
Kanada war das erste Land, das Rechtsvorschriften zu Kryptow?hrungen erlassen hat, die in den Zust?ndigkeitsbereich der kanadischen Wertpapieraufsichtsbeh?rde (engl. Canadian Securities Administrators, CSA) und regionalen Beh?rden fallen.
Zur Einbeziehung von Kryptow?hrungen wurden 2014 der Proceeds of Crime and Terrorist Financing Act (PCA) und sein AML/CFT-Rahmen angepasst.
Im Jahr 2017 gab die CSA Leitlinien für Initial Coin Offerings (ICOs) und Initial Token Offerings (ITOs) heraus.
Zus?tzliche Vorschriften zum AML/CFT-Rahmen wurden 2020 und 2021 in Kraft gesetzt, die von Unternehmen verlangen, sich bei lokalen Aufsichtsbeh?rden zu registrieren, Aufzeichnungen über alle grenzüberschreitenden Kryptotransaktionen zu führen und verd?chtige Aktivit?ten zu melden.
Auch Australien begann 2014 mit der Berücksichtigung von Kryptow?hrungen in seinen bestehenden Steuer-, Lizenzierungs- und Verbraucherschutzvorschriften.
Die 2017 verabschiedete Gesetzgebung erweiterte die AML/CFT-Vorschriften des Landes auf Kryptow?hrungsb?rsen und -dienstleister. Die Securities and Investments Commission führte 2019 neue Lizenzierungsbestimmungen ein.
Im September 2023 lehnte der Wirtschaftsgesetzgebungsausschuss des australischen Senats das von der oppositionellen Liberalen Partei eingebrachte Gesetz über digitale Verm?genswerte (Marktregulierung) ab.
Im Februar leitete Premierminister Anthony Albanese eine Anh?rung zum Vorschlag eines neuen Rahmens für die Lizenzierung und Verwahrung von Krypto-Asset-Dienstleistern ein, der jedoch noch nicht ver?ffentlicht worden ist.
Als eines der bekanntesten Offshore-Finanzzentren der Welt hat Bermuda eine umfassende Regulierung für digitale Verm?genswerte eingeführt und damit seinen unternehmensfreundlichen Governance-Ansatz unter Beweis gestellt.
Auch Gibraltar hat einen übergreifenden Regulierungsrahmen entwickelt.
Die Finanzdienstleistungskommission von Gibraltar genehmigte den Verkauf des Blockchain-Unternehmens Valereum an der Gibraltar Stock Exchange (GSX) im Jahr 2022, um Anlegern den Handel mit Wertpapieren sowohl mit Kryptow?hrungen als auch Fiat-W?hrung zu erm?glichen.
Wie bereits bekannt, war El Salvador das erste Land der Welt, das ein Gesetz zur Erkl?rung von Bitcoin als legales Zahlungsmittel verabschiedete. Dieses wurde im August 2021 gebilligt und trat einen Monat sp?ter in Kraft.
Darin wird erkl?rt, dass Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptiert werden muss und der Staat die automatische Konvertierbarkeit von BTC in US-Dollar garantiert. Die Gesetzgebung legt Regeln für Anbieter von virtuellen Verm?genswerten und die Verhinderung von Geldw?scherei fest.
Estland entwickelt sich im Hinblick auf die Regulierung weiter. Als erstes Land begann Estland 2017 mit der Vergabe von Kryptow?hrungslizenzen. Dadurch konnten Hunderte von Unternehmen eine estnische Lizenz erhalten und überall t?tig werden.
Dies machte das Land zu einem der führenden Kryptozentren, in dem mehr als die H?lfte der weltweit registrierten Virtual-Asset-Service-Provider (VASP) ans?ssig sind.
Seitdem hat Estland jedoch seine Regeln für digitale Verm?genswerte im Rahmen seines Gesetzes zur Verhinderung von Geldw?sche und Terrorismusfinanzierung (2022) versch?rft und Hunderte von Lizenzen widerrufen.
Weltweit geltende Kryptow?hrungsvorschriften
Vorschriften für das Gesch?ft mit digitalen Verm?genswerten (Cybersecurity) (2018) Vorschriften für das digitale Anlagegesch?ft (2021) Freistellungsverordnung für Unternehmen mit digitalen Verm?genswerten (2023) – Finnland: Gesetz über Anbieter von virtuellen W?hrungen (2019) – Deutschland: Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren (2021) und Verordnung zur übertragung von Krypto-Verm?genswerten (2021) – Italien: Gesetz Nr. 90 (2017) – Portugal: Ma?nahmenplan für eine digitale übergangszeit (2020) Gesetz über innovative Technologievereinbarungen und -dienstleistungen (2018) Gesetz über die Beh?rde für digitale Innovation (2018) Vorschriften zur Verhinderung der Geldw?sche und der Finanzierung des Terrorismus (2018) Gesetz über Dienstleistungen für virtuelle Verm?genswerte und Token-Erstangebote (2021) Richtlinien für Anbieter von Dienstleistungen für virtuelle Verm?genswerte (2021) Gesetz über die Meldung und Verwendung bestimmter Finanzinformationen (2020) Gesetz zum Schutz der Nutzer virtueller Verm?genswerte (2023) Dringlichkeitsverordnung für Gesch?fte mit digitalen Verm?genswerten (2018) K?niglicher Erlass über Gesch?fte mit digitalen Verm?genswerten (2018) Leitlinien für Betreiber von Gesch?ften mit digitalen Verm?genswerten (2022)? Erlass Nr. 3.355 (2018) Erlass Nr. 3.353 (2018) Verwaltungsrichtlinien Nr. 084-2020 (2020) Erlass Nr. 4.788 (2023)
Land
Regulierung
Zentrale Bestimmungen
Albanien
Gesetz über Finanzm?rkte auf der Grundlage der Distributed-Ledger-Technologie (2020)
Enth?lt 107 Artikel. Sie regeln die Ausgabe digitaler Token und/oder virtueller W?hrungen, die Zulassung, überwachung und Beaufsichtigung von Unternehmen, die diese vertreiben, handeln und speichern, sowie von Dienstleistern und kollektiven Kapitalanlagen.
Andorra
Gesetz über digitale Verm?genswerte (2022)
Genehmigt die Tokenisierung digitaler Verm?genswerte in geschlossenen ?kosystemen und fordert die Regierung auf, eine Regelung für die Ausgabe und Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit digitalen Werten, Blockchain und Kryptow?hrungen auszuarbeiten, die als Finanzinstrumente betrachtet werden k?nnen.
Anguilla
Gesetz über das Angebot von Utility-Token (2018)
Schreibt eine Eintragung aller Erst- oder Folgeemittenten von Token vor. Definiert und reguliert Utility-Token und vermeidet dabei die Belastungen durch Wertpapiervorschriften.
Bahamas
Gesetzentwurf über digitale Verm?genswerte und registrierte B?rsen (2020 und 2023)
Regelt die Ausgabe und den Verkauf digitaler Token sowie die T?tigkeit von Emittenten und Anbietern von Vermittlungsdiensten. In der Fassung von 2023 wird der Umfang der von den internationalen Standards erfassten T?tigkeiten im Bereich der digitalen Verm?genswerte erweitert.
Bahrain
Krypto-Asset-Modul (2019 und 2023)
Umfasst Zulassungsanforderungen und -bedingungen, Mindestkapitalvorschriften, Ma?nahmen zur Wahrung der Kundeninteressen und Technologiestandards, einschlie?lich Risikomanagement im Bereich der Cybersicherheit und Verhinderung von Marktmissbrauch und -manipulation. Mit der Aktualisierung 2023 wurde der Anwendungsbereich auf digitale Token-Angebote ausgeweitet.
Belarus
Erlass Nr. 8 ?über die Entwicklung der digitalen Wirtschaft“, 2018
Gestattet den Kauf, den Verkauf, den Tausch und das Mining von Kryptow?hrungen. Der Umtausch von Kryptow?hrungen in Fiatgeld muss von der Nationalbank genehmigt werden. Legalisiert die Freigabe und den Vertrieb von Token für die Unternehmensfinanzierung. Krypto-Plattformen haben ein Mindestkapital und andere regulatorische Anforderungen.
Bermuda
Gesetz über das Gesch?ft mit digitalen Verm?genswerten (2018)
Regulieren die Gesch?ftst?tigkeit mit digitalen Verm?genswerten in Bermuda und schreiben eine Lizenzierung durch die Bermuda Monetary Authority vor.
Botswana
Gesetzentwurf über virtuelle Verm?genswerte (2022)
Erfordert, dass jedes Unternehmen, das Krypto-Dienstleistungen oder digitale Token anbietet, eine Lizenz von der Aufsichtsbeh?rde für Finanzinstitute au?erhalb des Bankensektors erh?lt.
Brasilien
F?derales Gesetz Nr. 14.478, definiert als Rechtsrahmen für virtuelle Verm?genswerte in Brasilien (Gesetz über Krypto-Assets) (2022)
Das Gesetz über Krypto-Assets enth?lt Richtlinien für die Erbringung von Dienstleistungen mit virtuellen Verm?genswerten und die Regulierung von Anbietern. Das Dekret Nr. 11.563 erm?chtigt die Zentralbank zur Regulierung und Beaufsichtigung von VASPs und stellt sicher, dass Token-Projekte, die als Wertpapiere eingestuft werden, unter der überwachung der brasilianischen Wertpapier- und B?rsenaufsicht bleiben.
Britische Jungferninseln
Richtlinie zur Regulierung von virtuellen Verm?genswerten auf den Jungferninseln (2020)
Sorgt für Klarheit über die Anwendung der bestehenden Rechtsvorschriften auf T?tigkeiten im Zusammenhang mit virtuellen Verm?genswerten und legt fest, dass einige Aktivit?ten nicht unter die Regulierung der Financial Services Commission (FSC) fallen.
Zentralafrikanische Republik
Gesetz Nr. 22.004 über Kryptow?hrungen in der Zentralafrikanischen Republik (2022)
Bietet einen Rechtsrahmen und die Verfahren für die Durchführung und Sicherung der Kryptotransaktionen sowie Straftaten. Das Gesetz führte Kryptow?hrungen als gesetzliches Zahlungsmittel ein, was jedoch im April 2023 wieder aufgehoben wurde.
Zypern
Circular 268 – Einführung von neuen Regeln für Derivate auf virtuelle W?hrungen (218)
C2018 kl?rt die Regeln für den Handel mit virtuellen W?hrungen. C417 soll sicherstellen, dass zyprische Wertpapierfirmen (CIFs) ihre Krypto-Investitionen ausreichend absichern und Risiken angemessen verwalten.
El Salvador
Bitcoin-Gesetz (2021)
Das Bitcoin-Gesetz erkennt BTC als gesetzliches Zahlungsmittel an, das für Zahlungen akzeptiert werden muss, und schafft ein VASP-Register. Legt Regeln für die Verhinderung von Geldw?sche für Dienstleistungsanbieter fest. Das Gesetz über digitale Wertpapiere regelt die Ausgabe von anderen digitalen Verm?genswerten. Schafft die Nationale Kommission für digitale Assets sowie die Bitcoin Funds Administration Agency, die für die Verwaltung der Gelder aus staatlichen ?ffentlichen Angeboten von digitalen Verm?genswerten zust?ndig ist.
Estland
Gesetz zur Verhinderung von Geldw?sche und Terrorismusfinanzierung (2017 und 2022)
Mit dem Gesetz von 2017 wurden Vorschriften für Kryptounternehmen eingeführt, darunter strenge Melde- und KYC-Regeln. Die ?nderung von 2023 zielt auf VASPs, einschlie?lich Kryptob?rsen und Wallets, Krypto-Transferanbieter, und die Ausgabe von Dienstleistungen. Sie erweitert die Definition von Dienstleistungen im Zusammenhang mit virtuellen W?hrungen, erh?ht die Lizenzgebühren und Antragsvoraussetzungen und legt die Gründe für eine Lizenzverweigerung fest.
Europ?ische Union
M?rkte für Kryptowerte (MiCA) 2023
Die EU-weite MiCA umrei?t umfassende Regelungen für Kryptow?hrungsm?rkte in allen Mitgliedsstaaten. Sie definiert Kryptowerte und führt neue Regeln zur Verhinderung von Geldw?sche, zum Schutz der Verbraucher und zur Bew?ltigung der Umweltauswirkungen ein. Einzelne L?nder haben zuvor ihre eigenen Vorschriften eingeführt.
Georgien
Organisches Gesetz Georgiens Nr. 1676 über die Nationalbank von Georgien (2023)
Definieren virtuelle Verm?genswerte und Dienstleistungsanbieter, verlangen eine Registrierung bei der Nationalbank von Georgien.
Gibraltar
Rechtsrahmen für die digitale Ledger-Technologie (DLT) (2018)
Soll ein effizientes und sicheres regulatorisches Umfeld für Unternehmen schaffen, die DLT für die übertragung oder Speicherung von Werten im Auftrag Anderer nutzen.
Hongkong
Leitlinien für Betreiber von Trading-Plattformen für virtuelle Verm?genswerte (2023)
In den Leitlinien werden die sichere Verwahrung von Assets, die Trennung von Kundenverm?gen, die Vermeidung von Interessenkonflikten sowie die von zugelassenen Handelsplattformen erwarteten Cybersicherheitsstandards und -anforderungen festgelegt.
Japan
Gesetz über Zahlungsdienste (2016, 2019 und 2022)
?nderungen regulieren Kryptow?hrungen und Utility-Token als Krypto-Assets. Regelt Kryptob?rsen und erfordert die Registrierung bei der Financial Services Agency (FSA).
Lichtenstein
Gesetz über Token und Einrichtungen, die Dienste auf der Grundlage vertrauenswürdiger Technologien anbieten (Blockchain-Gesetz) (2020)
Schafft einen umfassenden Regulierungsrahmen zum Schutz von Anlegern, zur Bek?mpfung der Geldw?sche und zur Gew?hrleistung regulatorischer Transparenz.?
Litauen
Richtlinien für ICOs (2018)
Schafft einen umfassenden Rechtsrahmen für ICOs. Er unterwirft sie den Gesetzen zur Bek?mpfung von Geldw?sche und Terrorismusfinanzierung und legt die Steuerpolitik im Detail fest.
Malta
Gesetz über virtuelle Finanzwerte (2018)
Umfassender strategischer und rechtlicher Rahmen für DLTs wie Kryptow?hrungsunternehmen, einschlie?lich B?rsen und virtuelle Verm?genswerte zur Schaffung neuer Gesch?ftsm?glichkeiten.
Malaysia
Verordnung über Kapitalm?rkte und Dienstleistungen (2019)
Reguliert Krypto-Assets als Gegenstand der malaysischen Wertpapiergesetze, die von der Securities Commission Malaysia (SCM) durchgesetzt werden.
Mauritius
Gesetz über Finanzdienstleistungen (2007)
Regulieren Kryptow?hrungen als digitale Verm?genswerte. Schaffen einen Rechtsrahmen für VASPs und ICO-Emittenten.
Mexiko
Gesetz zur Regulierung von Finanztechnologieunternehmen (2018)
Definiert virtuelle Verm?genswerte und reguliert Anbieter von elektronischen Zahlungen und Crowdfunding-Institute.
Peru
Rahmen für die Vermarktung von Krypto-Anlagen (2023)
Reguliert Kryptounternehmen, definiert Kryptowerte und VASP-Abgaben und umrei?t Steuerbestimmungen und Lizenzierungsrichtlinien.
Philippinen
Circular Nr. 944 (2017)
Circular Nr. 944 erkennt virtuelle W?hrungen als gültige Zahlungsmethode an. Die Richtlinien schaffen einen umfassenden regulatorischen Rahmen. VASPs sind verpflichtet, vor Aufnahme ihrer T?tigkeit eine Lizenz zu erwerben, wirksame KYC- und AML/CTF-Ma?nahmen zu ergreifen, Kundenidentifikationsdaten zu sammeln und Transaktionen zur Aufdeckung und Meldung verd?chtiger Aktivit?ten aktiv zu überwachen.
Russland
Gesetz über digitale Finanzwerte (2020)
Reguliert die Ausgabe und den Umlauf von digitalen Verm?genswerten. Legalisiert Kryptotransaktionen, verbietet aber ihre Verwendung als Zahlungsmittel für Waren und Dienstleistungen.
Serbien
Gesetz über digitale Verm?genswerte (2021)
Regelt die Ausgabe und den Handel mit digitalen Verm?genswerten, die Bereitstellung von Dienstleistungen und die Rolle der Wertpapierkommission und der serbischen Nationalbank bei der Aufsicht.
Singapur
Gesetz über Zahlungsdienste (2019 und 2021)
Gestattet der Monetary Authority of Singapore (MAS) die überwachung von Kryptob?rsen, die Vergabe von Lizenzen und die Festlegung von AML/CFT-Anforderungen.
Slowenien
Gesetz über Zahlungsdienste und -systeme (2018)
Definiert Kryptow?hrungen als virtuelle W?hrungen und nicht als Finanzinstrumente oder Geldverm?gen, erlaubt aber ihre Verwendung als Zahlungsmittel.
Südafrika
Gesetz über Finanzberatung und Finanzintermedi?rsdienstleistungen (2022)
Zur Definition von Krypto-Verm?genswerten als Finanzprodukte wurde das Gesetz im Jahr 2022 ge?ndert. Es umrei?t die Verpflichtungen für Anbieter von Krypto-Assets in Bezug auf Lizenzierung, AML/CFT und Verbraucherschutz.
Südkorea
Gesetz über elektronische Finanztransaktionen (2017)
Schaffen einen rechtlichen Rahmen für die Verwendung von Kryptow?hrungen und digitalen Verm?genswerten. Die ?nderung vom M?rz 2020 schreibt vor, dass alle Anbieter von Kryptow?hrungen eine Zulassung und Registrierung ben?tigen und ihre T?tigkeit melden müssen. Das Gesetz von 2023, das 2024 in Kraft tritt, soll das Verm?gen der Nutzer schützen und unlautere Handelspraktiken verhindern.
Schweiz
ICO-Richtlinien (2018)
In den Leitlinien wird ein Aufsichts- und Regulierungsrahmen für ICOs festgelegt. Die f?deralen Gesetze bieten einen progressiven Regulierungsrahmen für Blockchain und Kryptow?hrungen.
Taiwan
?nderung des Geldw?schereigesetzes (2018) Leitprinzipien für die Verwaltung von Plattformen für virtuelle Verm?genswerte und Transaktionsunternehmen (VASP) (2023)?
Gestatten der Regierung die Regulierung von Plattformen für virtuelle W?hrungen und sorgen für den Schutz der Rechte und Interessen der Verbraucher.
Thailand
Gesetz über Zahlungssysteme (2017)
An Baht gebundene Stablecoins gelten nach dem Payments Act als E-Geld. Der Erlass von 2018 legt die Lizenzierungs-, Offenlegungs- und rechtlichen Anforderungen für die Ausgabe, den Vertrieb oder die Erbringung von Krypto-Dienstleistungen fest. Digitale Assets k?nnen von Betreibern digitaler Verm?genswerte, die von der thail?ndischen Wertpapier- und B?rsenaufsichtsbeh?rde lizenziert sind, ausgegeben, gehandelt und getauscht werden. Die Richtlinie von 2022 verbietet Kryptow?hrungen als Zahlungsmittel, gestattet aber Investitionen und Handel.
Ukraine
Gesetz über virtuelle Verm?genswerte (2022)
L?sst den legalen Markt für virtuelle Verm?genswerte zu. Erm?chtigt die Nationale Wertpapier- und B?rsenkommission zur Regulierung der Politik im Bereich virtueller Verm?genswerte, zur Erteilung von Genehmigungen an Anbieter von Dienstleistungen für virtuelle Assets und zur Durchführung von Aufsicht und Finanzkontrolle.
Vereinigte Arabische Emirate
Beschluss Nr. (23/Vorsitzender) des Verwaltungsrats der Beh?rde von 2020 zur Verordnung über Krypto-Aktivit?ten (2020)
Schafft einen regulatorischen Rahmen für das Angebot, die Ausgabe, die Notierung und den Handel mit Krypto-Assets. Anbieter von Krypto-Verm?genswerten müssen ihren Sitz in den VAE haben.
Venezuela
Gründungsdekret über Krypto-Assets und die eigene Kryptow?hrung Petro (2018)
Der Erlass über Kryptow?hrungen legt den allgemeinen rechtlichen Rahmen für die Schaffung, den Umlauf, die Verwendung und den Tausch von Kryptow?hrungen fest. Mit dem Erlass Nr. 3.355 wird das Amt des venezolanischen Superintendenten für Krypto-Assets Venezuelas und damit verbundene Aktivit?ten geschaffen und geregelt. Erlass Nr. 3.353 führt die Schatzkammer für Krypto-Assets ein. Die Richtlinien Venezuelas aus dem Jahr 2020 legalisierten das Bitcoin-Mining, obwohl dies im Dekret aus dem Jahr 2023 ausgesetzt wurde.
Vorgeschlagene Verordnungen
Mehrere L?nder, in denen derzeit Beschr?nkungen oder Verbote für Kryptow?hrungen gelten, haben ihre Absicht zur Einführung einer Regulierung bekundet.
So hatte Ecuador Kryptow?hrungen 2014 zun?chst verboten, doch die Zentralbank des Staates erkl?rte 2018, dass Kryptow?hrungen zwar nicht reguliert und kein legitimes Zahlungsmittel seien, ihre Verwendung aber legal sei.
Im Jahr 2022 kündigte die Zentralbank eine Regulierung – in erster Linie zur Bek?mpfung von Geldw?sche und Finanzkriminalit?t – an.
Auch die türkische Regierung hat ihre Haltung ge?ndert: 2020 hat sie Kryptow?hrungen als Zahlungsmittel verboten und 2022 einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der noch nicht umgesetzt wurde.
Darin sollen Steuervorschriften eingeführt und den Finanzaufsichtsbeh?rden Befugnisse über den Kryptomarkt übertragen werden.
Wirtschaftliche Instabilit?t und eine rasche Abwertung der türkischen Lira haben die Akzeptanz von Kryptow?hrungen in dem Land trotz der regulatorischen Unsicherheit erh?ht.
Sowohl die israelische Wertpapieraufsichtsbeh?rde (engl. Israeli Securities Authority, ISA) als auch das Finanzministerium haben Richtlinien für neue Vorschriften vorgeschlagen, da eine wachsende Zahl von Anlegern in Israel mit digitalen Verm?genswerten vertraut ist und das Land als Technologiezentrum Unternehmen aus dem Kryptobereich anlockt.
In Südostasien, wo Kryptow?hrungen inoffiziell in gro?em Umfang genutzt werden, begannen sowohl Kambodscha als auch Vietnam im Jahr 2022 mit der Diskussion über die Aufhebung ihrer Verbote durch die Verabschiedung gesetzlicher Rahmenbedingungen.
Im Juni 2022 unterzeichnete die Wertpapier- und B?rsenaufsichtsbeh?rde von Kambodscha (engl. Securities and Exchange Regulator of Cambodia, SERC) eine Vereinbarung mit dem Kryptow?hrungsb?rsen- und Infrastrukturanbieter Binance.
Dabei ging es um die ?Unterstützung bei der Entwicklung des rechtlichen Rahmens für die Regulierung und St?rkung des Gesch?fts mit digitalen Verm?genswerten im Land“.
Schlie?lich sind die Regierungen pazifischer Inselstaaten wie Fidschi, Palau, Tongo und Tuvalu begeisterte Befürworter von Kryptow?hrungen.
Sie unterstützen die Verwendung von Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel und unternehmen Schritte zur Einführung eigener digitaler Zentralbankw?hrungen zur F?rderung der wirtschaftlichen Expansion.
Der Weg in die Zukunft
Zur Erreichung einer gemeinsamen Grundlage und Entwicklung eines klaren und ausgewogenen Rechtsrahmens müssen Regierungen und Aufsichtsbeh?rden zusammenarbeiten.
Zu den Schwerpunktbereichen geh?ren dabei:
- Innovation und Wachstum: Die Regulierung sollte die verantwortungsvolle Einführung der Blockchain-Technologie und Kryptow?hrungen f?rdern und Innovationen nicht erschweren.
- Verbraucherschutz: Der Rechtsrahmen muss Sicherheitsvorkehrungen enthalten, um die Verbraucher vor Betrug zu schützen.
- Transparenz: Klare und umfassende Vorschriften k?nnen die Unsicherheit mindern und das Vertrauen in den Sektor st?rken.
- Internationale Kooperation: Der globale Charakter von Kryptow?hrungen setzt eine internationale Zusammenarbeit zur Schaffung einheitlicher Vorschriften voraus.
Fazit
Die globale Krypto-Regulierungslandschaft ist ein dynamischer und sich stets entwickelnder Raum. Trotz der bestehenden Herausforderungen bietet die Reglementierung die M?glichkeit, Kryptow?hrungen in das traditionelle Finanzsystem zu integrieren.
Durch die gemeinsame Erarbeitung klarer, ausgewogener und weltweit koordinierter Vorschriften kann die Kryptow?hrungsbranche weiter wachsen und gleichzeitig den berechtigten Bedenken von Regierungen und Aufsichtsbeh?rden Rechnung tragen.
